AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
Blutimes Online Shop der
GOLDECK TEXTIL GMBH, FN 33450t
Seebacherstraße 11-13, A-9871 Seeboden
Inhalt
1. Vorbemerkungen
2. Vertragspartner
3. Angebote und Bestellungen
4. Preise
5. Bezahlung
6. Eigentumsvorbehalt
7. Versand
8. Versandkosten
9. Retourenabwicklung
10. Lieferung
11. Verbraucher
12. Garantie
13. Gewährleistung
14. Schadenersatz
15. Ausschluss einer Funktionsgarantie
16. Reklamation
17. Datenschutz
18. Rechtswahl
19. Gerichtsstand
- Vorbemerkungen
Der Blutimes Online Shop ist eine unter der Internet-Adresse blutimes-shop.at von der GOLDECK TEXTIL GMBH, Firmenbuchnummer: FN 33450 t des Landesgerichts Klagenfurt, Seebacherstraße 11 – 13, A-9871 Seeboden, – im Folgenden kurz „Blutimes“ – betriebene Online-Plattform, über die diese den Online-Versandhandel von Waren im Fernabsatz betreibt. Blutimes ist eine Marke der GOLDECK TEXTIL GMBH.
- Vertragspartner
Geschäfte, die über den Blutimes Online Shop im Wege des Fernabsatzes geschlossen werden (Online-Geschäfte), gelten ausschließlich als zwischen dem jeweiligen Besteller und der GOLDECK TEXTIL GMBH – im Folgenden kurz Blutimes - abgeschlossen.
- Angebote und Bestellungen
Sämtliche auf der Online-Plattform blutimes-shop.at veröffentlichte Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Sie sind nur Bestandteil des vom Umfang, Gegenstand und Ausgestaltung unverbindlichen Sortiments auf der Online-Plattform dargebotener Waren.
Die jeweilige bildliche Darstellung der dargebotenen Waren ist unverbindlich und löst insbesondere keinen Rechtsanspruch auf Lieferung in einer der Darstellung entsprechenden Ausführung aus.
Angebote laden potentielle Kaufinteressenten ein, verbindliche Kaufangebote (Bestellungen) zum Erwerb der dargebotenen Waren an Blutimes zu legen.
Blutimes behält sich vor, Bestellungen zur Gänze oder auch nur zum Teil anzunehmen oder abzulehnen oder, insoweit dadurch keine unzumutbare Veränderung des Gegenstandes der jeweiligen einzelnen Warenbestellung verbunden ist, diese auch jederzeit in ihrer Ausgestaltung (Farbe, Herstellungsart, Design) abzuändern.
Die Bestellung erfolgt durch Ausfüllen und Anklicken der in den Online-Bestell-Formularen jeweils vorgesehenen Felder oder Buttons. Verschiedene Warenbestellungen können in einem dafür vorgesehenen Warenkorb gesammelt und gemeinsam abgegeben werden.
Durch Absenden der vollständig bzw. hinreichend ausgefüllten Online-Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches und – von gesonderten Rücktritts- oder Rückgaberechten abgesehen – auch unwiderrufliches Kaufangebot zu den in der Bestellung definierten Bedingungen ab und verpflichtet sich zur vollständigen Erfüllung derselben.
Blutimes nimmt die Bestellung nach Eingang durch Versenden einer Bestellbestätigung an den Besteller an und verpflichtet sich zur Lieferung der bestellten Waren zu den jeweils geltenden Bedingungen.
Die Annahme von Bestellungen, die gegen Vorauskasse erfolgt ist, verliert nach Ablauf von 10 Tagen ab dem Tag der Bestellung ihre Wirkung, sofern Blutimes nichts anderes ausdrücklich bei Annahme der Bestellung erklärt hatte.
Bei einer abgeschlossenen Bestellung im Online Shop von Blutimes stimmt der Verbraucher dem Erhalt des Newsletters zu. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.
- Preise
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich die im Rahmen des dargebotenen Warensortiments genannten Preise als Endpreise und beinhalten insbesondere auch die am Sitz von Blutimes geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.
Insoweit die Abgabenpflicht aufgrund der Erfüllung der dafür erforderlichen Voraussetzungen auf den Besteller übergeht (reverse charge), erfolgt die Rechnungslegung ohne Verrechnung der Mehrwertsteuer.
Preise, die nur für einen bestimmten Zeitraum oder für eine bestimmte (Mindest-) Warenmenge gelten sollen, müssen im Rahmen der für Besteller bestimmten Informationen ausdrücklich entsprechend ausgewiesen sein.
- Bezahlung
Die Bezahlung der bestellten Ware erfolgt nach Vereinbarung entweder gegen Vorauskasse, über Kreditkarte oder über sonstige im Onlinehandel übliche, geeignete und allgemein anerkannte Zahlungsarten.
Die Auswahl der Zahlungsart sowie die Durchführung der Zahlung erfolgt unter einem mit der Bestellung.
Die für die jeweiligen Zahlungsarten geltenden Bedingungen sind in den jeweils bereitgestellten, im Rahmen der Bestellung auszufüllenden Formularen im Detail näher angeführt.
Blutimes behält sich vor, Bestellungen zu der vom Besteller jeweils ausgewählten Zahlungsart im Einzelfall oder auch generell abzulehnen.
- Eigentumsvorbehalt
Ungeachtet der sonstigen Zahlungs- und Lieferbedingungen erfolgt die Annahme und Lieferung von Warenbestellungen grundsätzlich unter Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Ware bleibt jedenfalls bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Blutimes .
- Versand
Die Versendung von Warenbestellungen erfolgt auf die im Onlinehandel üblichen, geeigneten und allgemein anerkannten Versendungsarten.
Insoweit der Besteller in seiner Bestellung eine bestimmte Versendungsart unter Annahme der dafür geltenden Bedingungen ausgewählt hat, erfolgt die Versendung auf die jeweils gewählte Versendungsart.
- Versandkosten
Mit unserem Versandpartner GLS liefern wir Ihnen Ihre Bestellung versandkostenfrei nach Österreich und Deutschland. In andere Länder fallen Versandkosten von 9,50,-€ an.
Für Lieferungen in die Schweiz beachten Sie bitte, dass wir Ihnen den Betrag mit der österreichischen Mehrwertsteuer gerechnet in Rechnung stellen und Transport-/Zollabwicklungskosten von 48,50,-€ hinzukommen. In diesem Betrag sind dann jedoch sowohl die schweizerische Mehrwertsteuer von 8% enthalten, als auch Zollgebühren, die bei Einfuhr in die Schweiz fällig sind. Für Schweizer Kunden entstehen also beim Kauf in unserem Online Shop keine Mehrkosten, das heißt Steuer und Zoll übernimmt Blutimes.
In andere als die angeführten Länder liefern wir derzeit nicht.
- Retourenabwicklung
Nach Erhalt Ihrer Bestellung haben Sie gem. Fernabsatz 14 Tage Zeit, um den gekauften Artikel zu begutachten und ggf. zurückzusenden.
Die Rücksendung hat zu eigenen Lasten zu erfolgen. Blutimes übernimmt hierzu keine Kosten.
Bitte beachten sie dabei die Rückgabe gem. Hygieneverordnung: Die Rückgabe muss im Original- und unbenützten Zustand erfolgen (kein Probeschlafen)
Bettwaren sind Hygieneartikel und unterliegen der Hygieneverordnung. Aus diesem Grund können keine beschlafenen / gebrauchten Bettwaren zurückgenommen werden.
Bei Kopfkissen und Bettdecken ist es selbstverständlich, dass man diese ausprobieren muss, um den Wärmegrad, die Höhe, etc. festzustellen.
Bitte achten Sie jedoch darauf, dass Sie diese lediglich in der Form ausprobieren, wie Sie es auch in einem Ladengeschäft machen würden, das heißt zum Beispiel bei Bettdecken, dass Sie diese nur einige Zeit über die Arme legen dürfen.
Rückerstattung
Sobald die Rücksendung ordnungsgemäß bei uns eingelangt ist, erstatten wir Ihnen den bezahlten Kaufpreis der Ware je nach Zahlungsart wie folgt:
Kreditkarte: Rückerstattung auf Ihr Kreditkartenkonto. Sie ersehen die Buchung auf Ihrer nächsten Kreditkartenabrechnung.
PayPal: Rückerstattung auf Ihr PayPal-Konto.
Vorauskassa: Rückerstattung auf Ihr Bankkonto.
Kontaktdaten – Service-Team:
Per E-Mail unter info@blutimes-shop.at oder telefonisch unter +43 (0) 4762 5101 40
- Lieferung
Die Auslieferung der Warenbestellung erfolgt je nach Verfügbarkeit bei Blutimes in der Regel nach Eingang und Annahme der Bestellung an die in der Bestellung genannte Lieferadresse.
Lieferungen an Postfächer oder postlagernd zur Verfügung gestellte Sendungen sowie an Lieferadressen, an denen keine zur Übernahme berechtigte Person anzutreffen ist, sind ausgeschlossen.
Mit Abgabe der Sendung am Lieferort gilt die Ware als ordnungsgemäß zugestellt. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. Eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern keine Konsequenzen und dient lediglich dazu, den Anbieter zu unterstützen, seine Ansprüche gegenüber dem mit der Auslieferung der Ware beauftragten Unternehmen bzw. der Versicherung geltend zu machen.
Für die Übernahme der Sendung durch unbefugte Personen kann Blutimes keine Haftung übernehmen. Eine allfällige Haftung des Transport- oder Zustell-Dienstleisters bleibt davon unberührt.
Insoweit technisch und organisatorisch möglich, werden elektronische Sendungsverfolgungs-Systeme genutzt bzw. nutzbar gestellt.
Die jeweiligen Lieferzeiten (Zeitpunkt und Dauer der Lieferung) richten sich nach der Verfügbarkeit der jeweiligen Waren sowie nach der jeweiligen üblicherweise zu erwartenden oder durch konkrete Umstände, darunter insbesondere der Beschaffenheit der Ware, der Versendungsart, des Transportmittels oder des Lieferortes bedingten Dauer der Zustellung.
Lieferverzögerungen die durch behördliche Vorgaben, Anordnungen oder durch behördliche Handlungen eintreten fallen Blutimes jedenfalls nicht zur Last.
Die Entrichtung allfälliger Zölle, Abgaben oder Gebühren am Lieferort ist ausschließlich Sache des Bestellers.
Blutimes ist vom Besteller diesbezüglich jedenfalls vollkommen schad- und klaglos zu halten. Blutimes behält sich die Auslieferung sowie die jederzeitige Zurücknahme der Annahme von Warenbestellungen an Besteller, die mit der Bezahlung von vorausgegangenen Lieferungen im Verzug sind, ausdrücklich vor.
- Verbraucher
Besteller, die im Verhältnis zu Blutimes als Verbraucher im Sinn der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen des für das jeweilige Geschäft geltenden Rechts anzusehen sind, haben insoweit darin vorgesehen ein Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht, das innerhalb der nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen geltenden Frist durch eine den jeweiligen Vorschriften entsprechende, jedenfalls schriftliche Erklärung geltend zu machen ist.
Gleichzeitig mit der Widerrufserklärung sind jedenfalls auch die gelieferten bzw. übernommenen Waren an Blutimes ordnungsgemäß zurückzustellen, widrigenfalls die Rücktritts- bzw. Widerrufserklärung rechtsunwirksam ist.
Der Rücktritt bzw. Widerruf steht, insoweit keine längere gesetzliche Frist dafür vorgesehen ist, innerhalb einer Frist von sieben Werktagen ab Übernahme der Ware, längstens aber nach Erfüllung der Blutimes nach den einschlägigen Vorschriften treffenden Informationspflichten zu.
Im Fall des wirksamen Rücktritts bzw. Widerrufs sind beide Seiten zur unverzüglichen Rückstellung der jeweils empfangenen Leistungen sowie auch zur Herausgabe von erlangten Vorteilen, wie Zinserträgen oder Nutzungs- oder Gebrauchsvorteilen verpflichtet. Für Beschädigungen der Ware, für Werteinbußen oder -verlust oder den teilweisen oder gänzlichen Verlust der Ware ist entsprechend angemessener Ersatz zu leisten.
Die Rückstellung bzw. Ersatzleistung hat längstens binnen 30 Tagen ab Erklärung des Rücktritts bzw. des Widerrufs zu erfolgen. Die Kosten der Rückstellung bzw. Ersatzleistung hat der jeweils Verpflichtete zu tragen, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart oder zugesichert worden ist.
Gemeinsam mit der Warenlieferung versendet Blutimes an Warenempfänger, die Verbraucher sind, nochmals all jene Informationen, die für die Erfüllung der Lieferanten treffenden Informationspflichten gegenüber Verbrauchern erforderlich sind.
- Garantie
Für die Gewährung von Garantien gelten die jeweils in Zusammenhang mit der Darbietung der jeweiligen Waren erklärten Garantiezusagen. Entsprechendes gilt für den Ausschluss von Garantieansprüchen.
Darüber hinausgehende, von Herstellern erklärte Garantiezusagen bleiben davon unberührt.
Im Fall der Inanspruchnahme von Garantieleistungen werden nur jene Kosten von Blutimes übernommen bzw. ersetzt, die mit der Erfüllung der Garantiepflicht unmittelbar verbunden sind. Die Haftung für darüber hinausgehende Kosten ist ausgeschlossen.
- Gewährleistung
Blutimes leistet ausschließlich nach den einschlägigen Vorschriften des für das jeweilige Geschäft geltenden Rechts für die Mangelfreiheit gelieferter Waren Gewähr. Dies gilt sowohl für Gewährleistungsfristen, als auch für den Umfang und die Art der jeweiligen Gewährleistungsansprüche sowie auch für deren allfälligen Ausschluss.
- Schadenersatz
Blutimes haftet ausschließlich für Schäden, die durch ihr zurechenbares vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht werden. Darüber hinaus ist ein gegebenenfalls zu leistender Schadenersatz jedenfalls mit dem Warenwert der bestellten und mit dem Schadenseintritt in Zusammenhang stehenden Ware der Höhe nach beschränkt.
Produkthaftungsansprüche können gegen Blutimes nur nach den einschlägigen Vorschriften des für das jeweilige Geschäft geltenden Rechts geltend gemacht werden.
Die Haftung für mittelbare Schäden ist jedenfalls ausgeschlossen.
Eine Pflicht zum Ersatz entgangenen Gewinns zu Lasten von Blutimes ist jedenfalls ausgeschlossen.
Insoweit eine Vereinbarung der Beschränkung der Haftung von Blutimes nach den einschlägigen Vorschriften des für das jeweilige Geschäft geltenden Rechts nicht zulässig ist, gilt die Haftung jedenfalls im zulässigen Ausmaß als eingeschränkt. Sie ist jedenfalls der Höhe nach mit jenen Schäden begrenzt, die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbar waren.
- Ausschluss einer Funktionsgarantie
Blutimes leistet keine Gewähr oder Garantie für die Funktion oder Verfügbarkeit des Blutimes Online Shops, insbesondere nicht für eine jederzeitige Verfügbarkeit.
Technische oder elektronische Fehler des Onlineangebots begründen für sich jedenfalls keine Haftung von Blutimes . Ebenso führt das widerrechtliche Eindringen oder eine widerrechtliche Nutzung von Daten, insbesondere auch Zugangsdaten, die in Zusammenhang mit der Nutzung des Blutimes Online Shops, erfasst wurden, jedenfalls zu keiner Haftung von Blutimes.
- Reklamation
Ist ein Artikel beschädigt oder sonst unbrauchbar, können Sie diesen bei uns reklamieren. Wir senden Ihnen schnellstmöglich Ersatz.
- Datenschutz
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können den Blutimes Online Shop besuchen und nutzen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern nur Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei.
Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
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Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut bzw. die mit der Abwicklung der Zahlung mittels Kreditkarte zuständige Stellen weiter.
Auskunftsrecht
Nach dem Datenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir speichern den Vertragstext zu Ihren Bestellungen und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden Login-Bereich einsehen.
Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an das Support-Team: info@blutimes-shop.at.
- Rechtswahl
Insoweit es nach den geltenden einschlägigen Vorschriften zulässig ist, gilt österreichisches Recht als vereinbart.
- Gerichtsstand
Für allfällige Streitigkeiten aus Geschäften, die über den Blutimes Online Shop getätigt werden, gilt – soweit nach den geltenden einschlägigen Vorschriften zulässig – die Zuständigkeit des für den Sitz von Blutimes sachlich und örtlich zuständigen Gerichts als vereinbart.
[1] Österreich, Deutschland, Frankreich, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Dänemark, Schweiz, Italien, Slowenien, Slowakei, Polen, Tschechien